Archiv der Kategorie 'Allgemein'

Eine neue Phase des Widerstands – Fight for Rojava

Nachdem das türkische AKP-MHP Regime, unter der Führung von Recep Tayyip Erdogan, in den letzten Wochen ankündigte einen groß angelegten Angriff auf die Demokratische Föderation Nord-Ostsyrien / Rojava beginnen zu wollen, ließ der derzeitige Präsident der USA, Donald Trump, einen vollständigen Abzug der amerikanischen Streitkräfte aus Syrien verlauten. Damit würde der US-Imperalismus den dschihadistischen, faschistischen Truppen den Weg im Krieg gegen Rojava frei machen.
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Aufruf zum Internationalistischen Block auf der Demo gegen die Innenministerkonferenz

Wir begrüßen und teilen hiermit den Aufruf des internationalistischen Blocks, gegen die Innenministerkonferenz in Magdeburg.

Am 28.11.2018 treffen sich die Innenminister der Länder und der Bundesinnenminister Horst Seehofer zur jährlichen Innenministerkonferenz. Bei diesem Treffen werden diestrategischen Leitlinien und die taktischen Mittel zur Herrschaftssicherung nach Innen besprochen. Dieses Jahr steht das Treffen unter besonderer Brisanz, weil die bundesweite Einführung verschiedener neuer Polizeigesetze ansteht.
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Update zum Besuch von Erdogan, den Aufrufen, Aktionen, Protesten und der Mobi

Mehreren Medienberichten ist zu entnehmen, dass der Diktator der Türkei, Recep Tayyip Erdoğan, bereits am Donnerstag den 27.09. um 22:00 Uhr Ortszeit im militärischen Bereich des Flughafens Berlin Tegel landen wird. Nach der Ankunft in Tegel wird Erdogan zum Pariser Platz eskortiert. Bisher wird die Wegstrecke geheim gehalten.
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Update zum TagX – Erdogan kommt am 28.September

Im Laufe des heutigen Tages (07.08.) wurde der Staatsbesuch des Diktators des AKP -MHP Regimes in Berlin für den 28. und 29. September bekannt gegeben. Dies geht aus zahlreichen Pressemeldungen hervor und wurde durch das Bundespräsidialamt bestätigt. Demzufolge wird Erdogan vom Bundespräsidenten Steinmeier mit „militärischen Ehren“ empfangen werden, Banket und Treffen mit Angela Merkel inklusive.
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Kurzupdate zum TagX – Erdogan kommt (voraussichtlich) Ende September

Gestrigen Medienberichten zufolge wird der Diktator des AKP -MHP Regimes, Erdogan, im Herbst diesen Jahres zum Staatsbesuch nach Berlin kommen. Weiter heißt es, dass das Treffen mit Vetreter*innen der Bundesregierung für Ende September geplant sei. Über das konkrete Datum werde aber noch verhandelt. Wie bei hohen Staatsbesuchen üblich, wird der Diktator vom derzeitigen Bundespräsidenten Frank-Walther Steinmeier empfangen werden, Staatsbankett und Militärische Ehrung inklusive. Der Besuch Erdogans wäre der erste Staatsempfang in Deutschland seit 2014, wir hoffen, dass es der letzte wird.
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